"Wir als PolitikerInnen müssen
um die besten Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger ringen, auch wenn wir nicht bis morgen
die Welt verändern können."
Bürgermeister Böhrnsen auf Stadtteilbesuch in der Neustadt
Manfred Corbach (mitte vorn), Gewoba Geschäftsbereichsleiter, erläutert Bürgermeister Böhrnsen (links) das Projekt „Erlebnisfläche Thedinghauser Straße“
Danach abgebildet, von links nach rechts, die Bürgerschaftsabgeordnete Renate Möbius aus der Neustadt sowie
der GEWOBA Vorstandsvorsitzende
Peter Stubbe FRICS, sowie das GEWOBA-Vorstandsmitglied Manfred Sydow
Anlässlich seines Besuches in der Bremer Neustadt besuchte Bürgermeister Jens Böhrnsen am 15. Mai 2012 die Akteure der „Erlebnisfläche Thedinghauser Straße“, ein Projekt der Begegnung für alle Altersgruppen und zur Verbesserung von Freizeitangeboten insbesondere auch für Kinder und Jugendliche.
Bürgermeister Böhrnsen lobte das Engagement und den vom Beirat Neustadt/Woltmershausen initiierten gemeinsamen Planungsprozess mit vielen Projektteilnehmern wie u.a. der Altenbegegnungsstätte „Neuenland“, der Schule an der Karl-Lerbs-Straße, dem DRK, der Gewoba AG, dem Amt für Soziale Dienste (Sozialzentrum Süd) und der Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit. Bürgermeister Böhrnsen: „Eine derartige Zusammenarbeit von so unterschiedlichen Projektteilnehmern ist toll und wäre auch für viele andere Projekte wünschenswert.
Die fertiggestellte ‚Grünzunge‘ dient einer generationsüber-greifenden Nutzung, was insbesondere auf die unterschiedlichen Zielgruppen bezogen sehr spannend und zukunftsträchtig ist.
Mit Blick auf die Neustadt ist das vorrangige Ziel, die vorhandenen Spiel- und Treffmöglichkeiten für alle Altersgruppen zu sichern, aufzuwerten und zu ergänzen. Eine solche Initiative gilt es zu unterstützen.“
Foto und Text: Senatspressestelle
Huckelriede bekommt eine neue, schönere Mitte.
Die Haltestelle „Huckelriede“ wird komplett umgebaut und daneben ein neuer Stadtplatz geschaffen.
Der neue Platz, der zwischen der Umsteigeanlage und dem Niedersachsendamm- Nord liegen wird, könnte zum Beispiel für einen Wochenmarkt oder öffentliche Veranstaltungen genutzt werden.
Dieses Projekt trägt dazu bei, dass die Menschen hier wieder ein positives ‚Stadtgefühl‘
bekommen werden.
Wichtig sind nun aber auch attraktivere Einkaufsmöglichkeiten, um den Ortsteil insgesamt zu stärken.
Lesen Sie HIER mehr in der Mitteilung für die Presse
Zum Beitrag ins Bild klicken
Bremer Petitionen
Ins Logo "AKTUELL" klicken
Öffentliche Sitzung Ausschuss Soziales und
Bildung des Beirates Neustadt
Dienstag, den 22. Mai 2012
um 18.00 Uhr
SOS Kinderdorf,
Friedrich-Ebert-Str. 101
Vorschlag zur Tagesordnung mit Zeiteinteilung:
Informationen zum Barrierefreien Wohnen –
dazu: Vertreterin SUBV (20 Min.)
Planungen An- /Neubau Kita
Hohentor – eingeladen: VertreterIn
Sen. f. Soziales, Kinder, Jugend und Frauen, KiTa Bremen, SUBV
(20 - max. 30 Min.)
Kindertagesbetreuung in der Neustadt – dazu: Vertreter Sozialzentrum - Süd
(ggf.) Förderung orts- und stadtteil-bezogener Maßnahmen
Öffentliche konstituierendeSitzung
des Projektausschusses
"Globalmittel“
des Beirates Neustadt
Dienstag, den 29. Mai 2012, 18:00 Uhr
Sitzungsraum Ortsamt , Neustadtscontrescarpe 44,
Vorschlag zur Tagesordnung:
Wahl des Ausschusssprechers
Wahl des stellvertretenden Ausschusssprechers
Vorstellung des Zuwendungs-rechts in der Projektförderung
Aufgabenstellung / Beurteilungs-kriterien des Beirates
Für den "Runden Tisch Nutzungskonzept Werdersee" wurde eine Homepage eingerichtet. Dort können sich Interessierte über den aktuellen Stand informieren.
Auch Protokolle sollen dort veröffentlicht werden. www.forum-bremen.info
Für weitere Infos (auf dieser Seite) bitte oben ins Bild klicken.
Empfehlung. Zur privaten Website der Bürgerinitiative ins Bild klicken
Beirat Neustadt
Öffentliche Sitzung
Donnerstag, 24. Mai 2012
um 19:00 Uhr
Mensa Oberschule am Leibnizplatz, Schulstraße 24,
Voraussichtliche Tagesordnung
BürgerInnenanträge, Fragen
und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
Polizeiliche Gefahrenorte in der Neustadt
(Antrag der CDU-Fraktion)
dazu: Vertreter des Innenressorts (angefragt), Polizei
Bewahrung des Neustädter Stadtbildes bei gleichzeitiger Berücksichtigung von Energieeinsparungen dazu: Vertreter des Landesamtes für Denkmalpflege
Jugendbeirat Neustadt Öffentliche Sitzung
Keine Mitteilungen
07. Juni 2012
22. Sitzung Landtag
Haushaltsgesetze und Haushalts-pläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
12. Juni 2012, 17:00 Uhr Raum II Ausschuss für Bürgerbeteiligung,
bürgerschaftliches Engagement
und Beiräte
Alle Sitzungen sind öffentlich.
Die Tagesordnungen sind auf den Internetseiten der Bremischen Bürgerschaft im Bereich Plenarsitzungen einzusehen.
Die Landtagssitzungen der Bremischen Bürgerschaft werden im Radio Weser.TV (Kanal 12 im Kabelnetz) übertragen.
Außerdem auf der Hörfunk-Welle UKW 95,0 von Radio Bremen
(bzw. 98,9 in Bremerhaven).
150.000.-- Euro für die Neustadt und Obervieland
Ich freue mich,
dass jetzt die Finanzierung der neuen Spielfläche zwischen der Schule Karl-Lerbs- Straße, dem dortigen Jugendfreizeitheim und der Altentagesstätte in trockenen Tüchern ist.
Auf dem Areal werden ein Kleinspielfeld, ein Unterstand sowie ein neuer beleuchteter und „möblierter“ Weg geschaffen.
Am Montag, 26. März 2012,
fand beim Deichschartkiosk
ein Lokales Forum
unter freiem Himmel statt.
Der Betreiber BRAS hat sein Konzept "vor Ort" vorgestellt
Trainer gesucht
Der Polizei-Sportverein sucht zu sofort eine Übungsleiterin oder einen Leiter für sein Schwimmangebot im Südbad am Neustadtswall 81.
Interessenten können sich unter
der Rufnummer 548 74 14 oder
per E-Mail an famblass@gmx.de
melden.
Weihnacht 2011
Bürgermeister Jens Böhrnsen „Weihnachten
ist die Zeit zum Auftanken“
Die Weihnachtszeit zu nutzen, in Begegnungen und Gesprächen in Familie und Freundeskreis aufzu-tanken, diesen Wunsch äußerte Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) in einer Weihnachtsansprache, die am Heiligabend (24.12.2011) um 17 Uhr vom Bremer Regionalsender center-tv übertragen wurde. Böhrnsen: „Wie wichtig das ist, erleben wir in den letzten Jahren verstärkt. Prominente Fälle von geistiger und seelischer Erschöpfung sind ja nur die Spitze eines mächtigen Berges.
Die volkswirtschaftlichen Schäden durch berufliche Überlastung sind enorm. Unsere beschleunigte Gesellschaft überfordert uns oft mehr als wir wahrnehmen und kostet viel Kraft.
“ Der Bürgermeister wandte sich auch an die Bürgerinnen und Bürger, in der Nachbarschaft und im Bekanntenkreis diejenigen nicht zu übersehen, „die aus Einsamkeit oder voller Sorgen das Fest ungewollt allein verbringen müssen.“ Er erinnerte an die Veranstaltungen, die auch in diesem Jahr die Anneliese-Loose-Hartke-Stiftung organisiert, „damit niemand an Heiligabend allein sein muss, der nicht allein sein will.
Ich bin für dieses Engagement sehr dankbar. Es hilft, dass am Ende des Tages viele Menschen sagen: Fröhliche Weihnachten.“ Abschließend dankte der Bürgermeister allen, die an den Feiertagen arbeiten müssen.
Der Bürgerschaftsausschuss für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte
tagte in diesem Jahr zum letzten mal am 20. Dez. 2011
Zum letzten mal auch unter meinem Vorsitz.
Aus persönlichen Gründen bin ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als 1. Vorsitzende zurück getreten und werde dem Ausschuss auch in Zukunft nicht mehr angehören.
Parkplatznot
in der Bremer Neustadt
Der Fachausschuss
"Bau, Umwelt und Verkehr" im Beirat Neustadt hat sich in der Sitzung am
Dienstag .15. November 2011,
mit dem Problem beschäftigt.
Am 23.10.2011 erschien zum Parkplatzproblem ein Artikel im Bremer-Anzeiger, den ich in mein persönliches Pressearchiv übernommen habe.
Den Artikel können Sie durch einen Klick auf das Bild betrachten.
Das Theater der Bremer
Shakespeare Company
wird umgebaut.
Während der 14 Monate andauernden Umbauzeit werden die Shakespeare-Schauspieler ihr angestammtes Domizil verlassen und an verschiedenen Orten spielen – vor allem aber im Concordia.
Hier alle weiteren Infos:
shakespeare-company.com/
Jetzt gibt es am Werdersee eine Grillwiese
DieZähneknirschend stimmte der Beirat Neustadt einer Zwischen-lösung zu. Auch die Bürgerinitiative ist zufrieden
In der LDW-Ausgabe des Stadtteil-Kurier erschien zum Für und Wider ein ausführlicher Bericht.
Zum Bericht im Stadtteil-Kurier
ins Bild klicken
Die 18. Legislaturperiode
Regierungserklärung
von Jens Böhrnsen (SPD)
Foto: Senatspressestelle
Am Mittwoch, 06. Juli 2011, gab der Präsident des Senats und Bürgermeister Jens Böhrnsen die Regierungserklärung für den neuen rot-grünen Senat im Parlament ab. Schwerpunkte seiner Rede waren dabei, Bremens Wirtschaft zu stärken, den sozialen Zusammenhalt weiter zu fördern und die Energiewende zu gestalten. "Wir wollen gleiche Lebenschancen und mehr Lebensqualität für alle in Bremen und Bremerhaven. Wir machen eine Politik für alle Teile der Gesellschaft!" Und: "Wir werden eine Koalition der öffentlichen Verantwortung, für mehr Demokratie, Transparenz und Bürgerbeteiligung sein.", so Jens Böhrnsen.
Schön, daß Sie als Besucher auf meine Homepage gekommen sind.
Seit mehr als 30 Jahren lebe ich mit meiner Familie im Buntentor und bin für die Interessen der Bremer Neustadt politisch aktiv.
Sie treffen mich >>>>>>
bei den Aktionen gegen den Verkauf der GEWOBA, als Sprecherin und Vorsitzende des WIR-Neustadt-Bremen e.V ( früherer Name Wirtschafts- Interessen- Ring ),
der Institution "Neustadt Stadtteilmanagement", an der Seite der Bürgerinitiativen zur Autobahn 281, der Initiative "Zukunft statt Atom" der Verkehrsinitiative Bochumer Straße oder bei der Gründung von BlitzBlankBuntentor.
Der Schwerpunkt meiner politischen Arbeit war und ist es, Bürgerinnen und Bürger
in ihren Initiativen und bei ihrem „Sich-Einmischen“ zu unterstützen.
Denn die berechtigten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt meiner politischen Arbeit.
Als langjährige 1. Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte der Bremischen Bürgerschaft lag der Schwerpunkt meiner Arbeit darin, die Bürgerbeteiligung in den politischen Entscheidungsprozessen zu verankern.
Dazu gehörte auch die Betreuung und Weiterentwicklung des Beirätewesens.
Denn es war und bleibt mir ein besonderes Anliegen, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten zu erweitern, in den Stadtteilbeiräten wohnortnah Politik zu hinterfragen und Vorschläge zu ihrem unmittelbaren Lebensumfeld einzubringen.
„Die Demokratie lebt durch Ihre selbstbewusste Stimme!“
Ihre
Renate Möbius
(Seit mehr als 13 Jahren Abgeordnete der SPD in der Bremischen Bürgerschaft)
Pressetext
Haltestelle Huckelriede
„Lebendiger Mittelpunkt“ soll entstehen
Der Ortsteil bekommt eine neue, schönere Mitte: Die Baudeputation
hat in der vergangenen Woche beschlossen, dass die Haltestelle „Huckelriede“ komplett umgebaut und daneben ein neuer Stadtplatz geschaffen wird. Die über zwei Millionen Euro teure Maßnahme ist Teil der umfangreichen Bauarbeiten, durch die der Ortsteil für alle Bewohner aufgewertet werden soll.
Jürgen Pohlmann, baupolitischer Sprecher der SPD- Bürgerschafts-fraktion:
„Hier wird jetzt richtig investiert, und das ist eine gute Botschaft für alle Menschen in der Neustadt.
Der neue Platz wird der lebendige Mittelpunkt des Ortsteils werden.
Er wird einladend gestaltet sein. Und eröffnet neue Möglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger Huckelriedes.“
Der neue Platz, der zwischen der Umsteigeanlage und dem Niedersachsendamm- Nord liegen wird, soll zum Beispiel für einen Wochenmarkt oder öffentliche Veranstaltungen genutzt werden können.
Auch die Neustädter SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Renate Möbius begrüßte die Entscheidung: „Dieses Projekt trägt dazu bei, dass die Menschen hier wieder ein positives ‚Stadtgefühl‘ bekommen werden. Ich freue mich sehr über den aktuellen Beschluss.“ Wichtig seien nun auch attraktivere Einkaufs-möglichkeiten, um den Ortsteil insgesamt zu stärken. Der Umbau der in die Jahre gekommenen Haltestelle und ihres Umfeldes zählt zu mehreren einzelnen Maßnahmen in Huckelriede,
die jetzt nach und nach verwirklicht werden. Der bereits neu gestaltete Huckelrieder Park gehört dazu, weiterhin die geplante Bebauung des
Cambrai-Dreiecks“ und der ehemaligen Straßenbahnwendeschleife,
die Umgestaltung des Niedersachsendamms sowie die Aufwertung
des Einzelhandels an der Kornstraße‘.
Kern der neuen Umsteigeanlage wird eine zentrale Umsteigeinsel, die künftig von denselben Linien wie bisher angefahren wird. Fahrgastunterstände, Beleuchtung, Mobiliar: dies alles wird erneuert. Die Verkehrsflächen werden neu und übersichtlicher zoniert – für mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer.
Finanziert werden die Bauarbeiten, bei denen auch die Gleise modernisiert werden, mit Bundesmitteln aus dem Programm „Stadtumbau West“ und mit Geld der Stadtgemeinde Bremen.
(Text aus einer Pressemitteilung)
16. Mai 2012
Ich unterstütze mit meiner Unterzeichnung die Petition von Hans-Peter Hölscher und Jens Dennhardt !
gegen die beantragte Ansiedlung eines Abfallzwischenlagers und einer Behandlungsanlage der Firma ProEntsorga auf dem Gelände der Funkschneise 13. Dort sollen flüssige und pastöse Abfall- und Gefahrstoffe gelagert und behandelt werden, dessen Auswirkungen mir auf den Gesundheitszustand der Allgemeinheit als unverantwortlich erscheinen.
Wenn auch Sie Mitunterzeichner werden wollen, oder aber nur den Text der Petition lesen wollen, so klicken Sie bitte >>> HIER
Sie gelangen dann direkt zur Petitionsseite der Bremischen Bürgerschaft.
14. Mai 2012
Bürgermeister Böhrnsen zu Besuch in der Neustadt
Termin abgelaufen
Bürgermeister Jens Böhrnsen besucht am morgigen Dienstag, dem 15. Mai 2012, von 15.30 Uhr bis 18.30 Uhr den Stadtteil Neustadt. In diesem Rahmen wird er sich über den neuen Platz in der Thedinghauser Straße informieren, der von vielen Initiativen gestaltet worden ist. Zudem wird er Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Projektes Wohnen in Nachbarschaften (WIN) in Huckelriede führen. Auch die Freiwillige Feuerwehr Neustadt steht auf dem Besuchsprogramm des Bürgermeisters.
Zusätzlich gibt es eine Bürgersprechstunde mit dem Bürgermeister im Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt, Seesentom 4 . Bürgerinnen und Bürger, die diese Möglichkeit nutzen möchten, können sich bis Donnerstag, den 10. Mai telefonisch anmelden bei Gaby Redeker (Senatskanzlei), Tel: 3614455.
Folgender Zeitablauf für den Besuch ist vorgesehen:
15.20 Uhr Thedinghauser Straße,
16.00 Uhr WIN-Gebiet Huckelriede, Treffpunkt Niedersachsendamm 42
16.45 Uhr Freiwillige Feuerwehr, Seesentom 4
17.30 Uhr Bürgersprechstunde mit Voranmeldung (nicht öffentlich)
Quelle Pressestelle:
50 Jahre Freizeitheim-Neustadt
Am 12. Mai 1962 öffnete das Freizeitheim ( Freizi ) in der Thedinghauser Straße 115b erstmals seine Türen. Es war eines der ersten Jugend-Freizeitheime Deutschlands.
Nach dem dritten Brand in seiner Geschichte, am 16.12.1996, wurde es völlig zerstört. Deshalb wurde der Betrieb in die angrenzende Turnhalle und die Kellerräume verlegt. Für den Mädchenbereich wurde in der Nähe ein Laden angemietet.
Der Wiederaufbau wurde unter dem Gesichtspunkt von Partizipation geplant, die Räume wurden gemeinsam mit den Jugendlichen sehr hell und freundlich gestaltet.
Im März 2001 war dann alles fertig, so daß das Freizi wieder eröffnet werden konnte. Seit Mai 2001 wird es vom DRK, in Kooperation mit dem Amt für Soziale Dienste, betrieben.
Neben dem Mädchenabend, der Sporthalle, einem neu gebautem Discoraum,
PC Nutzung (2 Computerräume) gibt es noch viele andere Freizeitbeschäftigungen.
Quelle und Texte unter Verwendung von DRK und Freizi:
Die Finanzierung der neuen Spielfläche zwischen der Schule Karl-Lerbs-Straße, dem Jugendfreizeitheim und der Altentagesstätte, ist jetzt (März 2012) in trockenen Tüchern.
Auf dem annähernd 3200 qm großen Areal sollen ein Kleinspielfeld, ein Unterstand, sowie ein neuer beleuchteter und „möblierter“ Weg geschaffen werden. Der alte Bolzplatz wird renaturiert, außerdem ist eine Lärmschutzwand in Planung. Für das Vorhaben kommt Geld aus den unterschiedlichsten Finanzierungstöpfen, unter anderem vom Beirat, der Gewoba und von der Glücksspirale.
Auch die Stiftung WohnlicheStadt steuert 44.000.-- Euro bei.
Mit weiterern 35.900.-- Euro bezuschusst die Bremer Stiftung Wohnliche Stadt aus Lotto und Spielbankgeldern den Bau des neuen Spielplatzes an der Gottfried-Menken-Straße / Peter-Weiss-Straße.
Dieses Gelände befindet sich an der Grenze zur Kita Thedinghauser Straße, im dortigen Neubaugebiet mit 65 Reihenhäusern.
Im Einzugsgebiet des Spielplatzes leben cirka 700 Kinder und Jugendliche.
Mit weiteren 50.000.-- werden von der Stiftung "Wohnliche Stadt" der Umbau der Räume der Bremer Shakespeare Company und des dortigen Eingangbereichs unterstützt. Die Räume werden im Zusammenhang mit dem Umbau der Schule am Leibnizplatz zur Ganztagsschule umgestaltet und mit einer neuer Technik ausgestattet.
Der Stadtteil-Kurier LDW (Weser-Kurier) hat in der Ausgabe vom 26.03. 2012 über die Zuwendungen der Stiftung Wohnliche Stadt einen ausführlichen Bericht gebracht.
Die Veröffentlichung habe ich in mein Pressearchiv aufgenommen,
.Zum nachlesen bitte ins Bild klicken.
:
Runder Tisch
"Nutzungskonzept Werdersee"
Rund um den als Naherholungsgebiet sehr beliebten Werdersee in Bremen kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Nutzungskonflikten, die sich insbesondere an der starken Verschmutzung einiger Uferbereiche und der Lärmbelästigung durch Grillen und Partys entzündeten. 2011 wurden bereits einige Maßnahmen zur Verbesserung der Situation durchgeführt, dennoch sind Diskussionsbedarfe geblieben.
Der Koordinierungsausschuss des Ortsbeirats Bremen-Neustadt hat daher 2011 per Beschluss die senatorische Behörde aufgefordert, ein tragfähiges Nutzungskonzept für den Werdersee unter Beteiligung der BürgerInnen, des Beirates und der Fachverwaltung erarbeiten zu lassen. Forum-Bremen www.forum-bremen.info
wurde mit der Moderation dieses Erarbeitungsprozesses im Rahmen des "Runden Tisches Nutzungskonzept Werdersee" beauftragt.
Auf der Website von FORUM finden Sie alle Unterlagen rund um den Runden Tisch Nutzungskonzept Werdersee - insbesondere Vorbereitungspapiere und Ergebnisberichte der Sitzungen.
Text und Grafik: Forum-Bremen
Der WESER-KURIER berichtete über meinen Abschied aus dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte
Hier der gesamte Text: MARKTPLATZ-PLAUDEREIEN Von Michael Brandt
Beiräte, die Kommunalparlamente in den Stadtteilen, genießen in der politischen
Landschaft Bremens einen ausgesprochen hohen Stellenwert. Schließlich hat
sich die rot-grüne Regierung von Anfang an dazu bekannt, die politische Arbeit
vor Ort deutlich stärken zu wollen. Devise: Zurück zur Basis. So jedenfalls die
Absichtserklärung.
Vereinzelt gibt es aber augenscheinlich Zweifel daran, ob das auch tatsächlich so
gemeint ist, wie es immer gesagt wird. Renate Möbius (SPD) jedenfalls hat sich
lange mit dem Thema Beiräte beschäftigt. Schließlich war sie selbst Mitglied im
Beirat Neustadt. Jetzt aber hat sie den Vorsitz des Parlamentsausschusses für
Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagementund Beiräte abgegeben.
Hintergrund des Abgangs: Möbius empfand die Arbeit des Ausschusses als
nicht ausreichend ernst genommen und berücksichtigt. Und so war es ein
Abschied vom Posten, der von leichtem Unfrieden begleitet war. In der Fraktion
mochten, so ist zu erfahren, nicht alle den Vorschlägen und Anträgen
aus dem Ausschuss folgen. Und deshalb entschloss sich die Abgeordnete,
den Vorsitz zur Verfügung zu stellen.
Weihnachtsansprache 2011
von Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen
„Weihnachten ist die Zeit zum Auftanken“
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger!
Weihnachten ist für mich das schönste Fest des Jahres.
Es ist das Fest der Liebe und des Friedens.
Ich habe mich fast täglich an unserem schönen Weihnachtsmarkt erfreut. Aber auch an den vielen Lichtern und Bilder, die auf das große Fest hinweisen.
Für mich verbindet sich mit Weihnachten vor allem der Wunsch nach Ruhe und Besinnlichkeit, aber auch das Feiern mit der Familie und die Begegnung mit Freunden gehören dazu.
Weihnachten bringt Licht in die dunkelste Zeit des Jahres.
Und es wird nicht nur draußen heller, sondern auch in uns selbst. Der hektische Rhythmus des beruflichen und auch des politischen Alltags wird unterbrochen. Das menschliche Miteinander rückt in den Mittelpunkt.
Die großen Fragen der Politik, schwere Entscheidungen im Beruf – sie rücken in den Hintergrund. Begegnungen in der Familie, mit den Freunden – aber auch mit anderen Menschen, haben eine andere Qualität als die üblichen Besprechungen und Sitzungen des Alltags.
Viele machen an Weihnachten die Erfahrung, dass die uralten und tragenden Werte wie Liebe, Freundschaft, Gemeinschaft, Vertrauen, für viele auch Gottvertrauen, uns entscheidend dabei helfen, neue Kraft aufzutanken.
Wie wichtig das ist, erleben wir in den letzten Jahren verstärkt. Prominente Fälle von geistiger und seelischer Erschöpfung sind ja nur die Spitze eines mächtigen Berges.
Die volkswirtschaftlichen Schäden durch berufliche Überlastung sind enorm. Unsere beschleunigte Gesellschaft überfordert uns oft mehr als wir wahrnehmen und kostet viel Kraft. Deshalb kann ich nur wünschen und Sie herzlich bitten: nutzen Sie die Weihnachtszeit. Achten Sie in besonderer Weise auf sich selbst und auf Ihre Mitmenschen.
Die friedliche Botschaft, die von Weihnachten ausgeht, gibt uns die Chance des Innehaltens. Man kommt zur Ruhe, die Hektik unseres Alltags zieht sich zurück. Wir haben Zeit, uns zu besinnen und Kraft zu schöpfen für das neue Jahr.
Einen Blick sollten wir auch haben für diejenigen, die aus Einsamkeit oder voller Sorgen das Fest ungewollt allein verbringen müssen. Auch in diesem Jahr lädt die Anneliese-Loose-Hartke-Stiftung zu vielen Veranstaltungen ein.
Niemand soll an Heiligabend allein sein müssen, der nicht allein sein will. Ich bin für dieses Engagement sehr dankbar. Es hilft, dass am Ende des Tages viele Menschen sagen: Fröhliche Weihnachten.
Ich danke heute allen, die sich an den Weihnachtstagen in den Dienst ihrer Mitmenschen stellen - ob sie dem kranken Nachbarn Hilfe anbieten oder einem Fremden freundlich begegnen, ob sie als Polizisten oder Krankenschwestern oder in anderen Berufen ihren unverzichtbaren Dienst tun.
Möge die weihnachtliche Botschaft von der Liebe, vom Frieden in der Welt und vom Frieden in uns,
uns alle stärken und ermutigen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Freunden besinnliche und friedvolle Weihnachtstage.”
Nutzen Sie Ihr Petitionsrecht!
Jede Person hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten, Beschwerden, Anregungen und Kritik (Petitionen) an die Bürgerschaft zu wenden. ( PetG Petitionsgesetz)
Petitionen können sich erstrecken auf ein Handeln oder Unterlassen
1. des Senats;
2. der Behörden des Landes oder der Stadtgemeinde Bremen;
3. der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts unter Aufsicht des Landes oder der Stadtgemeinde Bremen;
4. privatrechtlich organisierter Unternehmen oder sonstiger Träger öffentlicher Verwaltung unter Mehrheitsbeteiligung des Landes oder der Stadtgemeinde Bremen, sofern sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen;
5. privatrechtlich organisierter Unternehmen oder sonstiger Träger öffentlicher Verwaltung, soweit sie mit der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben betraut sind und die Petition die Wahrnehmung dieser Aufgaben betrifft.
Juristische Personen des Privatrechts sind petitionsberechtigt. Juristischen Personen des öffentlichen Rechts steht das Petitionsrecht insoweit zu, als die Petition einen Gegenstand ihres sachlichen Zuständigkeitsbereiches betrifft.
Wenn Personen, die in Einrichtungen untergebracht sind, in denen ihnen die Freiheit entzogen wird, das Petitionsrecht ausüben, sind ihre Petitionen ohne Kontrolle durch die Anstaltsleitungen der Bürgerschaft zuzuleiten. Dasselbe gilt für die Weiterleitung von Postsendungen der Bürgerschaft an diese Personen.
Für einen Dritten kann eine Petition ohne Auftrag eingereicht werden, wenn ein ausreichender sachlicher Anlass besteht, dessen Einverständnis vorliegt und die Interessen des Dritten dem nicht entgegenstehen.
Niemand darf wegen der Ausübung seiner Rechte nach diesem Gesetz benachteiligt werden.
Als erstes Bundesland hat die Freie Hansestadt Bremen die so genannte öffentliche Petition eingeführt. Petitionen, die ein Anliegen von allgemeinem Interesse betreffen, können jetzt auf der Internetseite der Bremischen Bürgerschaft veröffentlicht werden. Nachdem eine Petition in das Internet eingestellt wurde, besteht die Möglichkeit, eine öffentliche Petition durch eine so genannte Mitzeichnung zu unterstützen oder sich mit Diskussionsbeiträgen in einem Forum zu beteiligen.
Für Vorschläge zur Weiterentwicklung des Onlineangebots ist der Petitionsausschuss dankbar. Bitte schicken Sie diese an petitionsausschuss@Buergerschaft.Bremen.de.
TEXT:Eigene Recherche und Vorstand der Bremischen Bürgerschaft
Die Bürgerschaft (Landtag) hat in ihrer Sitzung am 28. September 2011 beschlossen, den Vorstand der Bürgerschaft zu bitten, gemeinsam mit der Bürgerschaftskanzlei das einheitliche Verfahren zur Veröffentlichung der Tagesordnungen, Vorlagen und Protokolle der parlamentarischen Ausschüsse auf der Internetseite der Bremischen Bürgerschaft zügig abzuschließen (Drs.18/ 54, Ziffer 1 des Beschlusses).
Diesem Auftrag ist der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft nachgekommen. Mit Ausnahme der Petitionsausschüsse, der Rechnungsprüfungsausschüsse und des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses hatten nahezu alle Parlaments-ausschüsse bereits beschlossen, Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen und die hierfür bestimmten Beratungsunterlagen sowie Protokolle der öffentlichen Sitzungen auf der Internetseite der Bremischen Bürgerschaft zu veröffentlichen. Die Plattform des Ausschusses für Integration, Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit ist seit Mitte August 2011, die des Rechtsausschusses seit dem 14. September 2011 online.
Am 14. Oktober 2011 wurde die Plattform des Ausschusses für die Angelegenheiten der Häfen und am 17. Oktober 2011 die der Haushalts- und Finanzausschüsse und am 28. Oktober 2011 die des Ausschusses für die Gleichstellung der Frau frei geschaltet.
Die Veröffentlichung der Seiten des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit sowie des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte, der über die Veröffentlichung in seiner Sitzung am 4. Oktober 2011 beschlossen hat, sind in Vorbereitung und stehen unmittelbar bevor.
TEXT:Vorstand der Bremischen Bürgerschaft
Staatsgerichtshof: Bremer Haushalt für 2011 ist verfassungskonform
Der Bremer Haushalt für 2011 ist mit der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen vereinbar. Dieses Urteil verkündete heute (24. Aug. 2011) der Präsident des Staatsgerichtshof, Prof. Alfred Rinken.
Die Entscheidung der Richter sei einstimmig erfolgt. Damit wurde ein Normenkontrollantrag von Abgeordneten der CDU-Fraktion und der Gruppe
der FDP in der Bürgerschaft (17. Wahlperiode) abgewiesen.
Die Mitglieder des obersten Gerichts betonten mit Blick auf die hohe Neuverschuldung die „extreme Haushaltsnotlage“ im Zwei-Städte-Staat. In der Urteilsbegründung heißt es unter anderem:
Die Verfassungsmäßigkeit des Haushaltsgesetzes für das Haushaltsjahr 2011 ergibt sich aus dem ungeschriebenen landesverfassungsrechtlichen Rechtfertigungsgrund der Bewältigung einer extremen Haushaltsnotlage, der zur Überschreitung der Kreditobergrenze des Art. 131a Satz 2 Halbs. 1 BremLV befugt.
Dieser Rechtfertigungsgrund folgt aus dem bundesstaatlichen Prinzip der Wiederherstellung vollständiger staatlicher Handlungsfähigkeit in Haushaltsnot geratener Glieder des Bundesstaates (Prinzip der Haushaltsnotbewältigung). Seine tatbestandlichen Voraussetzungen lagen bei der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2011 vor.“ Der Staatsgerichtshof führte aus, dass der von Bremen mit dem Bund vereinbarte Konsolidierungsplan die Bedingungen erfülle, die an die Inanspruchnahme des ungeschriebenen Ausnahmetatbestandes der Bewältigung einer Haushaltsnotlage durch den Haushaltsgesetzgeber geknüpft seien.
Allerdings: „Er ist zeitlich begrenzt und gilt daher nur für eine genau definierte Übergangsphase; seine Durchführung unterliegt dem Verfahren der Kontrolle durch den Stabilitätsrat.“
Parlamentarischer Ausschuss für Bürgerbeteiligung etc.
Die Stadtbürgerschaft hat in ihrer 2. Sitzung am 6. Juli 2011die Einsetzung eines Ausschusses für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte beschlossen.
Der Ausschuss hat folgende Aufgaben:
1. Die Förderung der Bürgerbeteiligung in Bremen als aktive Bürgerstadt. Dazu wird ein Prozess zur Entwicklung von Strategien zur Bürgerbeteiligung angestoßen. Dieser Prozess soll unter Beteiligung der Politik, Verwaltung, Expertinnen und Experten, Bürgerinnen und
Bürgern erfolgen
2. Die Förderung, Koordinierung und Begleitung von Maßnahmen zur Stärkung des bürger-schaftlichen Engagements und der Engagement fördernden Organisationen.
3. Die Angelegenheiten der Beiräte, insbesondere deren Unterstützung und Förderung als Instrumente der lokalen Demokratie.
4. Die Angelegenheiten der Ortsämter als Stadtteilmanagement.
Die Presse berichtet.
Zu diesem Artikel bitte oben ins Bild klicken
Tadel, oder auch Lob, senden Sie einfach eine eMail an info@renate-moebius.de
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 17. Mai 2012 17:00 Uhr
Seit mehr als 30 Jahren lebe ich mit meiner Familie im Buntentor und bin für die Interessen der Bremer Neustadt politisch aktiv.
berichtete über meinen Abschied aus dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte 
